Allgemeine Verkaufs- Einkaufs- und Lieferbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den kaufmännischen Verkehr
1. Geltungsbereich
– Die Verkaufsbedingungen der Sobotta Objekteinrichtung Leipzig GmbH (im Folgenden „Auftragnehmer“ oder „wir“ genannt) gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB.
Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
– Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
2. Überlassene Unterlagen
– An allen überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form -, wie z.B. Zeichnungen, Kalkulationen etc. behalten wir uns Eigentum und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Sie sind auf Verlangen umgehend zurückzugeben.
3. Auftragserteilung
– Aufträge gelten erst nach schriftlicher Bestätigung oder erfolgter Lieferung als angenommen. Die widerspruchslose Entgegennahme der Auftragsbestätigung oder Lieferung wird als ausdrückliches Einverständnis mit unseren Bedingungen angesehen. Bei Annahme des Kaufvertrages wird die Kreditwürdigkeit des Käufers vorausgesetzt.
4. Auftragsänderungen
– Änderungswünsche hinsichtlich bereits bestätigter Aufträge können nur berücksichtigt werden, wenn dies fertigungstechnisch und logistisch noch möglich ist.
5. Lieferung
– Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk, einschließlich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe.
– Davon abweichende Lieferbedingungen werden in der Auftragsbestätigung separat ausgewiesen.
– Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
6. Gefahrübergang bei Versendung
– Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers, die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
7. Montage / Installation
– Unmontierte und uninstallierte Waren werden, wenn nicht anders vereinbart, zur Selbstmontage durch den Käufer/Besteller ausgeliefert. Montage und Installation werden nur nach schriftlicher Vereinbarung durch uns, oder beauftragte Subunternehmer ausgeführt.
8. Zahlungsbedingungen
– Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
– Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung zu zahlen.
– Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, bankübliche Zinsen und Kosten zu berechnen.
9. Zurückbehaltungsrecht
– Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
10. Eigentumsvorbehalt
– Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
– Eine Verpfändung oder Übereignung unserer Ware vor deren restlosen Bezahlung wird strafrechtlich verfolgt.
11. Gewährleistung und Mängelrüge
– Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
– Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller.
– Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben.
– Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
– Beschaffungsartikel und Ware aus Sonderanfertigungen sind von Umtausch oder Rücknahme ausgeschlossen.
STAND MÄRZ 2023
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den nicht kaufmännischen Verkehr
1. Geltungsbereich
– Die Verkaufsbedingungen der Sobotta Objekteinrichtung Leipzig GmbH (im Folgenden auch 4KSTUDIO, „Auftragnehmer“ oder „wir“ genannt) gelten ausschließlich gegenüber Verbrauchern.
– Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
2. Überlassene Unterlagen
– An allen überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form -, wie z.B. Zeichnungen, Kalkulationen etc. behalten wir uns Eigentum und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Sie sind auf Verlangen umgehend zurückzugeben.
3. Auftragserteilung
– Aufträge gelten erst nach schriftlicher Bestätigung oder erfolgter Lieferung als angenommen. Die widerspruchslose Entgegennahme der Auftragsbestätigung oder Lieferung wird als ausdrückliches Einverständnis mit unseren Bedingungen angesehen. Bei Annahme des Kaufvertrages wird die Kreditwürdigkeit des Käufers vorausgesetzt.
4. Auftragsänderungen
– Änderungswünsche hinsichtlich bereits bestätigter Aufträge können nur berücksichtigt werden, wenn dies fertigungstechnisch und logistisch noch möglich ist.
5. Lieferung
– Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk, einschließlich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe.
– Davon abweichende Lieferbedingungen werden in der Auftragsbestätigung separat ausgewiesen. Angegebene Liefertermine gelten annähernd und unverbindlich. Wir behalten uns vor Aufträge in Teilleistung oder Teillieferung auszuführen. Rückstände werden nach Verfügbarkeit kostenfrei nachgeliefert.
6. Montage / Installation
– Unmontierte und uninstallierte Waren werden, wenn nicht anders vereinbart, zur Selbstmontage durch den Käufer/Besteller ausgeliefert. Montage und Installation werden nur nach schriftlicher Vereinbarung durch 4KSTUDIO, oder beauftragte Subunternehmer ausgeführt.
7. Zahlungsbedingungen
– Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
– Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung zu zahlen.
– Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, bankübliche Zinsen und Kosten zu berechnen.
8. Eigentumsvorbehalt
– Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
9. Gewährleistung
– Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Frist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Das gesetzliche Mängelhaftungsrecht besteht für Waren und auch für digitale Produkte.
10. Sonstiges
– Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt
– Der Käufer/Besteller ist hiermit darüber informiert, dass 4KSTUDIO die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten, unter Beachtung der DSGVO, verarbeitet, und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an verbundene Unternehmen weitergibt.